Offenes Treffen: Die AfD zwischen Regierungsmacht und Parteiverbot
Beschreibung
Offene Gesprächsrunde der AG International, bei der anfangs ein kurzer Input ins jeweilige Hauptthema gegeben wird. Interessierte sind eingeladen mitzudiskutieren und auch eigene Themen vorzuschlagen.
Das Thema dieses Treffens: Die AfD zwischen Regierungsmacht und Parteiverbot
Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6.9.) und Mecklenburg-Vorpommern (20.9., an diesem Tag auch in Berlin) drohen ein Meilenstein der AfD auf ihrem Weg zur Regierungsmacht in Deutschland zu werden. Parallel dazu werden die Rufe nach einem Verbot der rechten Partei immer lauter, vor allem gestützt auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitrechte, das die Verfassungswidrigkeit der AfD beweisen soll. Wir wollen deshalb folgenden Fragen nachgehen:
- Wie ist der Aufstieg der AfD zu erklären, auch hinsichtlich ähnlicher Entwicklungen in anderen Ländern?
- Welche Politik ist von einer AfD-Regierung zu erwarten?
- Ist mit einer völligen Aufgabe der sogenannten "Brandmauer" und Koalitionen von AfD und Union zu rechnen?
- Wie aussichtsreich ist das vielernorts geforderte AfD-Verbotsverfahren und was wären seine Folgen?
- Zerbricht die EU am wachsenden Nationalismus in seinen Mitgliedsländern?